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23 Sep 2020

Bundesstraßen in Hessen

Kommunen können Planung beginnen / Kosten trägt das Land

Für bis zu zehn wichtige Bundesstraßenprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan können die jeweils betroffenen Städte und Gemeinden die Planungen aufnehmen. Die Kosten werden vom Land Hessen getragen, das die Planungen durch Hessen Mobil eng begleiten lassen wird. Dies teilte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Dienstag in Wiesbaden mit.  

„Im laufenden Bundesverkehrswegeplan 2030 hat sich im Vergleich zum vorherigen das Projektvolumen für Hessen von 3,6 auf 8,2 Mrd. Euro mehr als verdoppelt“, erläuterte der Minister. „Darum bleiben wir bei unserem bewährten Vorgehen und setzen Prioritäten, anstatt an allen Maßnahmen gleichzeitig zu arbeiten. 2017 haben wir klar gesagt, dass 2021 mit dem Übergang der Autobahnaufgaben an die Autobahngesellschaft des Bundes ein Jahr sein wird, in dem auch bisher unbearbeitete Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan neu betrachtet werden können - genau das wird jetzt mit einer neuen Priorisierung getan. Wir übertragen damit das erfolgreich angelaufene Modell der Zusammenarbeit zwischen Hessen Mobil und einzelnen Kommunen bei der Planung von Radwegen an Landesstraßen auf den Bundesstraßenbereich und laden alle betroffenen Kommunen ein, mit uns ein Vereinbarung über die Planungen zu schließen. Wir sichern zu, dass wir die Kosten tragen und Hessen Mobil die Projekte begleitet und unterstützt.“ 

Bei den zehn Straßenbauprojekten handelt es sich vor allem um Ortsumgehungen oder den vierstreifigen Ausbau von kurzen Strecken hoch belasteter Bundesstraßen. Um sie zügig umsetzen zu können, sind im diesjährigen Landeshaushalt zehn zusätzliche Ingenieurstellen für die Straßenplanung bei Hessen Mobil vorgesehen. Um als Kommune die Planung dringlicher Bundesstraßenprojekte selbst durchzuführen, muss zwischen den betroffenen Kommunen und Hessen Mobil eine Planungsvereinbarung abgeschlossen werden. „Darin regeln wir mit den Kommunen nicht nur, dass das Land die Kosten für die planenden Ingenieurbüros vollständig übernimmt, sondern auch die enge Begleitung durch die Fachleute bei Hessen Mobil“, sagte Al-Wazir. Auch die Verwaltungskosten der Kommune werden durch eine Kostenpauschale erstattet.                                                                               

Bei der Auswahl der Straßenbauprojekte wurden im Netz der hessischen Bundesstraßen verkehrlich hoch belastete Streckenkorridore betrachtet. Dabei ging es um Korridore, in denen bereits verschiedene Ortsumgehungsprojekte umgesetzt werden und nun besonders belastete Orte entlastet werden können. Ein weiteres Kriterium für die Auswahl eines Bundesstraßenprojekts war eine hohe regionale Erschließungsfunktion.  

„Hessen Mobil wird nun in den nächsten Wochen auf die betroffenen Städte und Gemeinden zugehen und das weitere Vorgehen besprechen“, so der Verkehrsminister. „Wenn alle zehn Straßenbauprojekte geplant und umgesetzt werden, sind insgesamt 46 der 65 dringlichen Bundesstraßenprojekte des Bundesverkehrswegeplans in Bearbeitung - entweder in der Planung oder im Bau.“ 

Der aktuelle Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde im Jahr 2016 verabschiedet, seitdem wurden die wichtigsten Projekte in Hessen bereits angepackt. Dazu zählte etwa der Umbau von sechs Autobahnkreuzen, die Sanierung oder der Ersatzneubau zahlreicher Autobahnbrücken, die weitere Bearbeitung fortgeschrittener Planungen vor allem von Bundesstraßenortsumgehungen sowie der Umbau von Tank- und Rastanlagen mit dem Schwerpunkt der Schaffung von Lkw-Parkplätzen.  

Folgende dringliche Bundesstraßenbauprojekte werden den Kommunen zur Planung gegen Kostenerstattung angeboten: 

B 3 
o  Ortsumgehung Butzbach 
o  vierstreifiger Ausbau zwischen Karben/Kloppenheim und Bad Vilbel/Massenheim 

B 8
 
o  Ortsumgehung Limburg/Lindenholzhausen 
o  Ortsumgehung Waldems/Esch 

B 38/ B 45 
o  Ortsumgehung Groß-Bieberau 
o  vierstreifiger Ausbau zwischen Dieburg und Groß-Umstadt 
o  Ortsumgehung Rimbach und Fürth/Lörzenbach 

B 252/ B 62 
o  vierstreifiger Ausbau zwischen Lahntal/Göttingen und der B3 

B 253 
o  Ortsumgehung Dillenburg/Frohnhausen und Eschenburg/Wissenbach 

B 486 
o  Ortsumgehung Rödermark/Urberach  

Eine Zusammenfassung des Straßenbauprogramms sowie mehr Details zu den einzelnen Projekten finden Sie hier.

 

Quelle: Pressemitteilung Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen



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